Wirtschaftliche Analyse und Empfehlungen

Die Beobachtungsstelle für Wettbewerbsfähigkeit (ODC) ist in verschiedenen Bereichen im Rahmen der internationalen wirtschaftspolitischen Steuerung tätig.

• Auf Ebene der Europäischen Union (EU) beteiligt sich die ODC gemeinsam mit dem Ministerium der Finanzen am Ausschuss für Wirtschaftspolitik und nimmt auch an den Arbeiten im Zusammenhang mit dem Europäischen Semester teil.
• Die ODC übernimmt verschiedene Aufgaben im Zusammenhang mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie fungiert insbesondere als nationale Kontaktstelle für die Wirtschaftsstudie über Luxemburg, die alle zwei Jahre von der OECD durchgeführt wird.

EU und Europäisches Semester

Im Rahmen des Europäischen Semesters analysiert die Europäische Kommission jedes Jahr die Haushaltspolitik und die Reformbemühungen Luxemburgs. Ziel dieser Analysen ist es, die Haushaltspolitiken anzugleichen und die Wirtschaftspolitiken zu koordinieren, um die Ziele der EU zu erreichen. Die wirtschaftspolitische Steuerung der EU beruht auf den Grundsätzen der Überwachung, Prävention und Korrektur von Ungleichgewichten, die die Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten schwächen könnten.

Die Beobachtungsstelle für Wettbewerbsfähigkeit (ODC) wirkt zusammen mit dem Ministerium der Finanzen im Ausschuss für Wirtschaftspolitik (EPC, Economic Policy Committee), einem Beratungsgremium der Europäischen Institutionen, mit. Der EPC beteiligt sich insbesondere an der Arbeit des Rates der EU im Hinblick auf die Koordinierung der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten. Seine Aufgabe besteht darin, Wirtschaftsanalysen, Stellungnahmen zu Methoden und Entwürfe politischer Empfehlungen auszuarbeiten, insbesondere zu den strukturpolitischen Maßnahmen zur Verbesserung des Wachstumspotenzials und der Beschäftigung. Der EPC unterstützt den Rat der EU bei der Festlegung der Grundzüge der Wirtschaftspolitik und leistet einen Beitrag zum Verfahren der multilateralen Überwachung. Darüber hinaus unterstützt er die Arbeit des Wirtschafts- und Finanzausschusses, wobei es im Wesentlichen um die Überwachung der kurz- und mittelfristigen makroökonomischen Entwicklungen in den Mitgliedstaaten und in der Gemeinschaft geht.

Auf nationaler Ebene beteiligt sich die ODC gemeinsam mit dem Ministerium der Finanzen an den Arbeiten im Rahmen des Europäischen Semesters. Das Europäische Semester ist ein Mechanismus zur Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Der jährliche Zyklus des Europäischen Semesters legt allgemeine wirtschaftliche, haushaltspolitische und soziale Prioritäten für das kommende Jahr fest und arbeitet politische Leitlinien aus, um den Mitgliedstaaten bei der Erreichung der Ziele zu helfen.

• Unter der Leitung des Ministeriums der Finanzen trägt die ODC zur Entwicklung des mittelfristigen strukturellen finanzpolitischen Plans bei. Konkret ist die ODC auf interministerieller Ebene zuständig für die Koordinierung der Ausarbeitung der Strukturkomponente dieses Plans, der die in Luxemburg geplanten und umgesetzten Strukturpolitiken und Reformen betrifft.
• In Zusammenarbeit mit dem Ministerium der Finanzen fungiert die ODC als nationaler Koordinator für die Erstellung des Länderberichts für Luxemburg, der jährlich von der Europäischen Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters veröffentlicht wird.
• Die ODC beteiligt sich auch am nationalen sozialen Dialog im Rahmen des Europäischen Semesters.
• Schließlich übermittelt die ODC Informationen zum Europäischen Semester an die zuständigen Akteure innerhalb der luxemburgischen Regierungsverwaltung.

OECD

Die Beobachtungsstelle für Wettbewerbsfähigkeit (ODC) erfüllt zwei Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), nämlich die Teilnahme am Ausschuss für Wirtschaftspolitik (EPC, Economic Policy Committee) der OECD und die Mitarbeit bei der Erstellung der Wirtschaftsstudie über Luxemburg, die alle zwei Jahre von der OECD (EDRC) durchgeführt wird.

Die ODC nimmt am Ausschuss für Wirtschaftspolitik (EPC) der OECD teil, der einen multilateralen Ansatz verfolgt und ein Forum für die Diskussion über die wichtigsten aktuellen und künftigen makroökonomischen Herausforderungen darstellt. Hauptziel des EPC ist es, zu einem ausgewogenen und nachhaltigen Wirtschaftswachstum beizutragen und dabei den sozialen und ökologischen Folgen des staatlichen Handelns gebührend Rechnung zu tragen. So soll der EPC eine verantwortungsvolle Struktur-, Haushalts- und Geldpolitik fördern. Um seine Ziele zu erreichen, untersucht der EPC die kurz-, mittel- und langfristigen wirtschaftlichen Herausforderungen, indem er sowohl die unmittelbaren Risiken als auch die wichtigen Veränderungen und Belastungen, die sich möglicherweise am Horizont abzeichnen, bewertet. Der EPC konzentriert sich auf die Überwachung der Wirtschafts- und Finanzlage und -politik der Mitgliedstaaten und führt Querschnittsanalysen ihrer Maßnahmen durch, um zur Verbesserung der öffentlichen Politik beizutragen.

Die ODC ist die nationale Kontaktstelle für die Wirtschaftsstudie über Luxemburg, die alle zwei Jahre von der OECD durchgeführt wird. Diese regelmäßige Untersuchung bietet eine umfassende Analyse der wirtschaftlichen Entwicklungen mit Kapiteln zu den wichtigsten wirtschaftlichen Herausforderungen und Empfehlungen für politische Maßnahmen zur Bewältigung dieser Herausforderungen. Innerhalb der OECD steht der Ausschuss zur Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung (EDRC, Economic and Development Review Committee) im Mittelpunkt des Prozesses. Hier werden Wirtschaftsstudien durch einen OECD-Peer-Review-Mechanismus bewertet. Die Mitarbeiter der ODC nehmen im Auftrag Luxemburgs am EDRC teil. Zu Beginn eines jeden Bewertungszyklus unterstützt die ODC das Sekretariat des EDRC bei der Erstellung eines Berichtsentwurfs über Luxemburg, indem sie insbesondere die erforderlichen technischen und politischen Missionen organisiert. Der vom Sekretariat des EDRC erstellte Berichtsentwurf dient als Grundlage für die Peer-Review-Prüfung und wird vom EDRC unter Beteiligung der ständigen Delegierten der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union bei der OECD geprüft. Um den Prozess überschaubar und effizient zu gestalten, ernennt der EDRC zwei seiner Mitgliedstaaten zu Hauptprüfern für jede Prüfung. Nach der Plenarsitzung des EDRC überarbeitet das Sekretariat den Berichtsentwurf in Absprache mit dem geprüften Land, um den Anmerkungen und Empfehlungen des Ausschusses Rechnung zu tragen. Dank dieses interaktiven Prozesses herrscht in der Regel ein breiter Konsens über die Wirtschaftsstudien. Schließlich genehmigt der EDRC die endgültige Fassung und veröffentlicht die Wirtschaftsstudie anschließend in eigener Verantwortung.