Geistiges Eigentum

Allgemeine Erwägungen

Rechte am geistigen Eigentum sind Rechte, die Personen an ihren geistigen Schöpfungen gewährt werden. Sie verleihen dem Schöpfer oder Erfinder in der Regel ein ausschließliches Recht auf die Nutzung seiner Schöpfung oder Erfindung für einen bestimmten Zeitraum.

Die Hauptfunktion der Rechte am geistigen Eigentum besteht darin, die Entwicklung und den Vertrieb neuer Produkte und die Bereitstellung neuer Dienstleistungen, die auf der Schaffung und Nutzung von Erfindungen, Marken, Geschmacksmustern, kreativen Inhalten oder anderen immateriellen Vermögenswerten beruhen, zu schützen und zu fördern.

Die Verwertung von Rechten am geistigen Eigentum ist eine der wichtigsten Methoden, mit denen Unternehmen, Schöpfer und Erfinder Erträge aus ihren Investitionen in Wissen, Innovation und Kreativität erwirtschaften.

Rechte am geistigen Eigentum verleihen ihren Inhabern nämlich ein ausschließliches Recht, das sich in einem rechtlichen Monopol auf ihre Erfindung und Schöpfung niederschlägt, d. h. die Möglichkeit, für einen bestimmten und begrenzten Zeitraum zu entscheiden, wie ihre Erfindungen und Schöpfungen genutzt, vervielfältigt und vermarktet werden sollen.

Bevor eine Strategie für Rechte am geistigen Eigentum in Betracht gezogen wird, ist es unerlässlich, die unterschiedliche Natur jeder Art von geistigem Eigentumsrecht zu verstehen und zu berücksichtigen. Jede Art von geistigem Eigentumsrecht wird durch einen spezifischen Rechtsrahmen geregelt, der auf einem eigenen Zweck und einer eigenen Logik beruht.

Es bedarf daher einer angepassten Strategie und Vorgehensweise, um seine immateriellen Vermögenswerte aufzuwerten.

Rechte am geistigen Eigentum können in zwei Hauptkategorien unterteilt werden:

• das gewerbliche Eigentum, das Patente, Geschmacksmuster und Marken umfasst;
• das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, die literarische und künstlerische Werke schützen.

Der Hauptunterschied zwischen den beiden wichtigsten Bereichen des geistigen Eigentums besteht darin, dass gewerbliche Schutzrechte bei einem nationalen, regionalen, europäischen oder internationalen Amt eingetragen werden müssen, um geschützt zu werden, während für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte keine Formalitäten erforderlich sind, sofern die Kriterien der Originalität und Wesentlichkeit erfüllt sind.

Alle Rechte am geistigen Eigentum sind territoriale Rechte. Daher hat jedes Land seine eigene Gesetzgebung und seinen eigenen Rahmen für diesen Bereich.

Wirtschaftliche Erwägungen

Das geistige Eigentum ist ein Mittel zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung von Unternehmen, Schöpfern und Erfindern, indem es ihre Wettbewerbsposition auf nationaler, regionaler, europäischer und internationaler Ebene stärkt.

Die vier wichtigsten Vorteile für Unternehmen, Schöpfer und Erfinder, wenn sie auf geistiges Eigentum zurückgreifen, sind folgende:

• Förderung von Innovation und Kreativität: Rechte am geistigen Eigentum fördern Forschung, Entwicklung und Kreativität, indem sie Unternehmen, Erfindern und Schöpfern ein rechtliches Monopol verleihen, das ihnen die Möglichkeit gibt, aus ihren Investitionen Nutzen zu ziehen;
• Erhöhung der Wertschätzung von Schöpfungen und Erfindungen: das geistige Eigentum ermöglicht es, Schöpfungen und Erfindungen bei Vertrags- und Geschäftspartnern aufzuwerten und auf dem Markt und bei den Nutzern bekannt zu machen;
• Erhöhung der Glaubwürdigkeit: der Erwerb von Rechten am geistigen Eigentum erhöht die Glaubwürdigkeit bei Investoren, Finanzpartnern und Nutzern;
• Förderung von Expansionsmöglichkeiten: ein nationaler, regionaler, europäischer oder internationaler Schutz kann Unternehmen und Inhabern von Rechten neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen.

Amt für geistiges Eigentum

Im Rahmen der Regierungspolitik der multisektoriellen Diversifizierung werden betroffene Unternehmen und Akteure ermutigt, Aspekte des geistigen Eigentums in ihre Forschungs- und Entwicklungsstrategien einzubeziehen. 

Das Amt für geistiges Eigentum (OPI, Office de la propriété intellectuelle) ist für die Festlegung und Umsetzung der allgemeinen Politik sowie der administrativen, gesetzgeberischen und regulatorischen Aspekte im Bereich des geistigen Eigentums (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) zuständig, während das Luxemburger Institut für geistiges Eigentum (IPIL-GIE, Institut de la Propriété Intellectuelle Luxembourg) durch das Angebot von Unterstützungs- und Begleitdiensten die erste Anlaufstelle für Unternehmen und Akteure aus dem Bereich der Forschung ist.

Aufgaben des Amts für geistiges Eigentum:

• Koordination der nationalen Politik mit den nationalen öffentlichen und privaten Akteuren;
• Gesetzgebung im Bereich des geistigen Eigentums (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte);
• Information über rechtliche und praktische Fragen (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte);
• Gewährleistung der administrativen und buchhalterischen Verwaltung von Erfindungspatenten und ergänzenden Schutzzertifikaten (über die Benelux Patent Platform (BPP));
• Vertretung Luxemburgs in europäischen und internationalen Organisationen und Expertenausschüssen; 
• Fortsetzung der Sensibilisierungsaktivitäten (diese Aktivitäten werden in der Regel in Zusammenarbeit mit dem IPIL organisiert);
• Überwachung der Verwertungsgesellschaften.